Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der nugrow GmbH
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge der nugrow GmbH („nugrow“) mit ihren Auftraggebern über Beratungs-, Interim-Management- und Projektleistungen sowie für die Vorstellung von Kandidaten (Übermittlung von Profilen, Vermittlung von Kennenlerngesprächen). Sie gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn nugrow ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat. Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen.
2. Leistungsmodelle der nugrow GmbH
nugrow erbringt Leistungen in zwei Modellen:
a) Dienstleistungen durch eigene Mitarbeiter. Vertragspartner und Arbeitgeber bleibt nugrow.
b) Dienstleistungen als Hauptauftragnehmer unter Einsatz selbstständiger Berater als Subunternehmer. Die Berater stehen in keinem Arbeitsverhältnis zu nugrow oder zum Auftraggeber. nugrow bleibt dem Auftraggeber gegenüber alleiniger Vertragspartner und haftet für die Leistungen der Berater wie für eigene Leistungen.
3. Kein Erfolg geschuldet
Es wird eine Dienstleistung geschuldet, kein bestimmter wirtschaftlicher oder fachlicher Erfolg.
4. Weisungsfreiheit
Der Auftraggeber erteilt den eingesetzten Mitarbeitern und Beratern keine arbeitsrechtlichen Weisungen. Die Steuerung erfolgt projektbezogen.
5. Mitwirkungspflichten
Der Auftraggeber stellt alle erforderlichen Informationen rechtzeitig zur Verfügung.
6. Vergütung, Zahlung und Verzug
Die Vergütung ergibt sich aus dem Einzelvertrag. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Tätigkeitsnachweise dienen nur der Abrechnung.
Rechnungen sind, soweit der Einzelvertrag nichts anderes regelt, sofort mit Zugang fällig und ohne Abzug zu zahlen; spätestens sieben Tage nach Zugang der Rechnung kommt der Auftraggeber ohne weitere Mahnung in Verzug. Bei Zahlungsverzug schuldet der Auftraggeber Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 Abs. 2 BGB) und die Verzugspauschale von 40,00 € (§ 288 Abs. 5 BGB); weitere Ansprüche von nugrow bleiben unberührt. nugrow ist berechtigt, die Leistung bis zum vollständigen Zahlungseingang auszusetzen.
7. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis.
8. Abwerbeverbot und Schutz vorgestellter Kandidaten
Abwerbung, Übernahme und Direktbeauftragung eingesetzter und vorgestellter Mitarbeiter und Berater richten sich nach den Regelungen im Einzelvertrag (Abwerbeverbot, Vertragsstrafe, Übernahmegebühr, Vermittlungsgebühr, Auskunft). Enthält der Einzelvertrag keine Regelung, ist die Abwerbung während der Vertragslaufzeit und 12 Monate danach untersagt. Eine Direktbeauftragung oder Direktanstellung der eingesetzten oder vorgestellten Mitarbeiter und Berater außerhalb des Einzelvertrags, auch über Dritte, ist bis zu zwölf Monate nach Vertragsende untersagt. Auf Anfrage teilt der Auftraggeber nugrow innerhalb von zehn Werktagen in Textform mit, ob ein solcher Mitarbeiter oder Berater in dieser Zeit für ihn tätig ist, auf welchem Weg und zu welcher Vergütung.
Vorgestellte Kandidaten ohne Einzelvertrag: Übermittelt nugrow dem Auftraggeber das Profil eines Kandidaten oder vermittelt ein Kennenlerngespräch und kommt darüber kein Einzelvertrag zustande, zahlt der Auftraggeber nugrow eine Vermittlungsvergütung, wenn er oder ein mit ihm verbundenes Unternehmen den Kandidaten innerhalb von zwölf Monaten nach der letzten Vorstellung ohne nugrow – direkt oder über Dritte – für Tätigkeiten in den Bereichen Finanzen, Controlling, Rechnungswesen oder Buchhaltung oder der Art, für die nugrow ihn vorgestellt hat, beauftragt oder beschäftigt. Die Vermittlungsvergütung beträgt 30 % des vereinbarten Bruttojahresgehalts bzw. der auf zwölf Monate hochgerechneten Vergütung, mindestens 10.000 EUR, jeweils zuzüglich Umsatzsteuer. Dies gilt nicht, wenn der Auftraggeber innerhalb von fünf Werktagen nach der Vorstellung in Textform nachweist, dass er in den zwölf Monaten davor bereits mit dem Kandidaten über eine Tätigkeit in Kontakt stand. Auf Anfrage teilt der Auftraggeber nugrow innerhalb von zehn Werktagen in Textform mit, ob, auf welchem Weg und zu welcher Vergütung der Kandidat für ihn tätig ist. Profile und Konditionen behandelt der Auftraggeber vertraulich und gibt sie nicht an Dritte weiter.
9. Haftung
Für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Arglist, übernommenen Garantien und nach dem Produkthaftungsgesetz haftet nugrow unbeschränkt. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet nugrow nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden und, soweit der Einzelvertrag nichts anderes regelt, auf die im Vertragsjahr gezahlte Vergütung. Im Übrigen gelten die Haftungsregelungen des Einzelvertrags.
10. Arbeitnehmerüberlassung und Scheinselbstständigkeit
Es liegt keine Arbeitnehmerüberlassung vor. Die im Einzelvertrag vereinbarte Zusatzvereinbarung zur Vermeidung von Arbeitnehmerüberlassung beziehungsweise Scheinselbstständigkeit ist einzuhalten; ihr Rang bei Widersprüchen richtet sich nach Ziffer 14.
11. Vertraulichkeit und Know-how
Know-how, Methoden und Vorlagen bleiben Eigentum von nugrow. An den im Projekt erstellten Arbeitsergebnissen erhält der Auftraggeber das im Einzelvertrag geregelte Nutzungsrecht.
12. Datenschutz
Die Parteien halten die DSGVO ein. Verarbeitet nugrow im Auftrag des Auftraggebers personenbezogene Daten, wird vor Beginn der Verarbeitung ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen.
13. Referenzen
Die Nennung des Auftraggebers als Referenzkunde (Name und Logo) ist zulässig. Näheres regelt der Einzelvertrag.
14. Schlussbestimmungen und Rangfolge
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Bochum. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform. Bei Widersprüchen gilt die im Einzelvertrag festgelegte Rangfolge; enthält der Einzelvertrag keine Regelung, gehen der Einzelvertrag und seine Anlagen diesen AGB vor.
